Aktuelles aus Rathaus und Gemeinde
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nach den eher ruhigen Tagen um Weihnachten und Neujahr hat das Neue Jahr 2014 nun so richtig begonnen.
Die Planungen für die seitens der Gemeinde Büchenbach für das Jahr 2014 vorgesehenen Bau- und Entwicklungsmaßnahmen laufen
derzeit auf Hochtouren. Dies betrifft insbesondere die Kanalbaumaßnahmen in den westlichen Gemeindeteilen Neumühle und
Götzenreuth mit Schopfhof, den Bau einer zweigruppigen Kinderkrippe am Kühedorfer Weg (AWO-Kindertagesstätte Regenbogen)
sowie den Jordantalradweg in Büchenbach, 1. Bauabschnitt zwischen Schul- und sog. Ludergasse. Bauherr der zweigruppigen
Kinderkrippe an der Evangelischen Martins-Kindertagesstätte ist die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde.
Die Außenarbeiten wie Dach, Fassade sowie die von vorne herein geplanten Innenarbeiten konnten bis Mitte
Dezember im Großen und Ganzen abgeschlossen werden. Der Zeitplan zur Eröffnung der Gaststätte (Samstag, 14. 12. 2013) konnte
ziemlich exakt eingehalten werden.
Die Fliesen- und Bodenbelagsarbeiten im Bereich der sanitären Einrichtungen werden bis Anfang Februar 2014 abgeschlossen.
Aus Kostengründen hielt sich der Gemeinderat zunächst offen, ob der Hallenboden jetzt mit erneuert wird oder erst in ein
paar Jahren. Nachdem sich die Baukosten im Laufe des Jahres 2013 im vorgesehenen Rahmen hielten, schlug die Verwaltung vor,
den Hallenboden gleich mit zu erneuern, um nicht in ein paar Jahren schon wieder Baumaßnahmen in der Halle durchführen zu
müssen. Das Gewerk Prallschutzwände war zunächst überhaupt nicht vorgesehen. Aus Sicherheitsgründen (Prallschutz)
insbesondere für Turniersportarten, jedoch auch aus Gründen der Akustik und Optik hat der Gemeinderat dann beschlossen,
dieses Gewerk zusätzlich auszuschreiben.
Diese beiden Gewerke führen nun zu den Verzögerungen. Eine gleichzeitige Montage der Prallschutzwand zusammen mit dem neuen
Hallenboden ist ablauftechnisch leider nicht möglich.
Die Halle wird voraussichtlich ab Ende März/Anfang April wieder in gewohnter Weise für den Schul- und Vereinssport zur
Verfügung stehen. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Gemeinderat 10. 12. 2013
In einer gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte Büchenbach und Kammerstein in der Büchenbacher Schulaula
wurde der seit vielen Jahren bzw. Jahrzehnten diskutierte Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Aurachtal gegründet.
Aufgabe dieses von den Gemeinden Kammerstein und Büchenbach getragenen Verbandes ist es, von Neumühle entlang des
Aurachtales bis Rothaurach einen Sammelkanal zu bauen und zu betreiben und einen Vertrag mit der Stadt Roth über den
Anschluss der Aurachdörfer an die dortige Kläranlage zu schließen.
In der Sitzung zugegen waren Herr Bauoberrat Winkelmair sowie Herr Kummer vom Wasserwirtschaft Nürnberg, der Leiter der
Kommunalaufsicht am Landratsamt Roth, Herr Mathes sowie die Herren Book und Wägemann vom Ingenieurbüro Klos aus Spalt.
Der Zweckverband ist ein so genannter Innenzweckverband: Dieser tritt nicht als Rechtsträger gegenüber den angeschlossenen
Bürgern auf. Vielmehr bleiben die Gemeinden Träger der Satzungshoheit. Der Zweckverband refinanziert sich über entsprechende
Umlagen von den beiden angeschlossenen Gemeinden.
Alle Beteiligten erhoffen sich von diesem beispielhaften Projekt interkommunaler Zusammenarbeit (Herr Winkelmair)
langfristig bessere Reinigungsstandards des anfallenden Abwassers zu wirtschaftlicheren Gegebenheiten
(ökonomische wie ökologische Vorteile).
Bei einer Gegenstimme hat der Büchenbacher Gemeinderat die Verbandssatzung mit 14 : 1 Stimmen beschlossen.
Die formelle Gründung des Verbandes wurde anschließend einstimmig beschlossen.
Somit konnte eine richtungsweisende Entscheidung zur Neuordnung der Abwasserbeseitigung in insgesamt acht Gemeindeteilen
der Gemeinde Büchenbach sowie für ebenfalls langfristig acht Dörfer und Weiler der Gemeinde Kammerstein getroffen werden.
Jahrelange Gespräche zwischen allen Beteiligten konnten zu einem guten Abschluss geführt werden.
der LAG ErLebenswelt Roth in der LEADER-Förderperiode 2014 -2020
Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Frau Menchen vom Verein ErLebenswelt Roth e. V. erschienen und stellt den anwesenden
Gemeinderatsmitgliedern ihre Arbeit vor. Zudem geht sie auf die geplanten Projekte in der Förderperiode 2014 2020 ein und
gibt Anreize für mögliche Umsetzungen (u. a. Demografie, Inklusion, Naturschutz, Kultur, Jugend, Mehrgenerationen,
Seniorenprojekte).
Ausgangssituation:
Die Leader-Förderperiode 2007-2013 befindet sich in der Endphase. In der lokalen Aktionsgruppe ErLebenswelt Roth wurden
in der aktuellen Förderperiode bis Oktober 2013 insgesamt 49 LEADER-Projekte beantragt, für die Fördermittel in Höhe von
rund 2,1 Mio. Euro bewilligt wurden.
Die Europäische Union wird im Förderzeitraum 2014-2020 wiederum eine Förderung der ländlichen Räume anbieten. LEADER wird
im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die ländliche Entwicklung (ELER) auch weiterhin innovative Projekte im
ländlichen Raum unterstützen.
Folgende Vorgehensweise ist vorgesehen:
- bis Ende 2013: Festlegung der neuen Fördergebietskulisse
- Anfang 2014 bis Herbst 2014: Evaluierung der momentanen Förderperiode, Klausurtagung mit Festlegung der Strategien und Leitlinien für die neue Förderperiode, Fortschreibung des Regionalen Entwicklungskonzeptes
- Herbst 2014: Einreichung des Regionalen Entwicklungskonzeptes
Bei Anerkennung der Lokalen Aktionsgruppe ErLebenswelt Roth als Fördergebiet könnten voraussichtlich
Anfang 2015 erste Förderanträge gestellt werden.
Kommunale Beteiligung an der LEADER-Förderperiode 2014-2020:
Für die Teilnahme an der LAG ErLebenswelt Roth in der Förderperiode 2014-2020 entstehen pro Kommune je nach Anzahl der
beteiligten Kommunen jährliche Kosten in Höhe von 4.000 € bis maximal 5.000 € ab dem Jahr 2015. Mit diesem
Beteiligungsbetrag werden die laufenden Kosten für das LAG-Management sowie Gemeinschaftsprojekte (Chorfestival,
Museumskooperation, Jakobswege, Jugendzukunftskonferenz,
) finanziert.
Für die Erstellung des Regionalen Entwicklungskonzeptes entstehen Kosten für die Erteilung eines Auftrages zur Erarbeitung
der Neubewerbung durch ein Büro. Hierfür entstehen voraussichtlich einmalig Kosten pro Kommune in Höhe von maximal 2.000 €,
nachdem ein Teil der Unkosten voraussichtlich durch Rücklagen des Vereins ErLebenswelt Roth e. V. finanziert werden kann
sowie über einen einmaligen Zuschuss über LEADER.
In unserer Gemeinde wurden in der alten Förderperiode insgesamt drei Projekten gefördert:
- Marienquelle im Heidenberg: ca. 3.000,-- €
- Brücke über die Aurach mit Wegebau zwischen Aurau und Breitenlohe: ca. 12.000,-- €
- Geh- und Radweg Jordangrund; 1. Bauabschnitt zwischen Schul- und Ludergasse 2014: ca. 71.000,-- €
Somit wurden immerhin Zuwendungen in Höhe von ca. 86.000,-- € aquiriert.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Teilnahme an der Lokalen Aktionsgruppe ErLebenswelt Roth e.V. in der LEADER-Förderperiode
2014-2020. Für die Umsetzung des Regionalen Entwicklungskonzeptes im Zeitraum 2014-2020 unterstützt die Gemeinde Büchenbach
die LAG ErLebenswelt Roth ab dem Jahr 2015 jährlich mit 4.000 € bis maximal 5.000 €.
Die Lokale Aktionsgruppe Roth e. V. wird ein Regionales Entwicklungskonzept erarbeiten und zur Neubewerbung beim bayrischen
Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten einreichen. Die Erstellung des Regionalen Entwicklungskonzeptes ist zu
gleichen Teilen von den teilnehmenden Kommunen (maximal 2.000 €) und dem dreifachen Anteil des Landkreises zu finanzieren.
Einstimmig beschlossen.
Nach eingehender Diskussion im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss wurde dort folgender Empfehlungsbeschluss an den
Gemeinderat gefasst:
Die Jugendförderung der Gemeinde Büchenbach für Vereinsmitglieder wird ab dem Haushaltsjahr 2014 von 7,50 € auf 10,00 €
angehoben. Die Vereine müssen einen Verwendungsnachweis für die Förderung vorliegen. Wird dieser nicht eingereicht, werden
die Fördergelder im darauf folgenden Jahr nicht mehr ausgezahlt.
Der Gemeinderat hat diese Empfehlung mit 12 : 3 Stimmen mit großer Mehrheit angenommen.
Die Gemeinde Büchenbach schließt sich einem Vorschlag des Bayerischen Gemeindetages, Bezirksverband
Mittelfranken, an und beteiligt sich an einer entsprechenden sogenannten Bündelausschreibung: die Stromnachfrage aller
teilnehmenden Kommunen wird gebündelt, was letztlich eine höhere Marktmacht zur Folge hat. Die Gemeinde erhofft sich
dadurch günstigere Preise.
Für das Jahr 2014 bezieht die Gemeinde ihren Strom über den sog. Rahmenvertrag des Gemeindetages mit der Nürnberger N-Ergie.
Gemeinderat 17. 12. 2013
Die vom Gemeinderat geforderte Mindestbeteiligung von 20 % wurde in allen Ortschaften bei Weitem
übertroffen.
In Büchenbach und in den Ortsteilen Aurau, Gauchsdorf, Götzenreuth und Kühedorf sprach sich die Mehrheit der Bürger für eine
durchgehende Straßenbeleuchtung aus.
In den Ortsteilen Asbach, Breitenlohe mit Hebresmühle, Ottersdorf, Schopfhof, Tennenlohe und Ungerthal wünscht die Mehrheit,
dass die Straßenbeleuchtung von 01.00 Uhr bis 04.00 Uhr abgeschalten wird, ohne Ausnahmen.
In Neumühle fand sich weder für noch gegen Nachtabschaltung eine Mehrheit. Mit 23:23 endete die Befragung unentschieden.
Bei Stimmengleichheit gilt die Frage, laut Art. 18 a Abs. 12, Satz 2 der Gemeindeordnung, worin Bürgerbegehren und
Bürgerentscheid geregelt sind, als mit Nein beantwortet.
Diese Regelung wurde im Vorfeld seitens des Gemeinderates als verbindlich festgelegt. Der Gemeinderat hat formell die
Ergebnisse der Bürgerbefragung einstimmig beschlossen.
Die Abstimmungsbeteiligung in der Gesamtgemeinde lag bei gut 75 %. Somit hat sich die Befragung sehr gelohnt, sie war eine
gute Möglichkeit die in den Wochen zuvor kontrovers diskutierte Thematik einer ortspezifischen, sachgerechten Lösung
zuzuführen.
Die hohe Beteiligungsquote zeugt von einer lebendigen, funktionierenden lokalen politischen Kultur.
Allen Beteiligten, insbesondere den Auszählern, welche am 3. Adventssonntag, 15. 12. 2013, das Befragungsergebnis
öffentlich ermittelten, auch den Mitarbeitern der Verwaltung sowie den Amtsbotinnen sei an dieser Stelle Dank und
Anerkennung ausgesprochen.
Am 10. 12. 2013 fand eine gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte Kammerstein und Büchenbach statt (siehe obiger Bericht).
Die Gründung eines Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Aurachtal wurde beschlossen. Ein Beschluss über die
Verbandssatzung wurde gefasst.
Die Regularien sehen vor, Verbandsräte und deren Stellvertreter durch Beschluss zu bestellen, eine Wahl ist nicht
erforderlich. Diese müssen nicht Mitglied des Beschlussorgans sein.
Folgende Vorschläge wurden von den drei Gemeinderatsfraktionen unterbreitet:
| als Verbandsrat | als Stellvertreter | ||
| Gerhard Lunz | Lissy Wild-Heyder | ||
| Hans Martin | Gerhard Winter | ||
| Hans-Joachim Klooß | Ewald Rühl (Neumühle) |
Einstimmig beschlossen.
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung Aurachtal wird sich Anfang Februar 2014 konstituieren.
In der Zeit von Mittwoch, den 23. 10. 2013 bis Freitag, den 15. 11. 2013 fanden die Bürgerversammlungen statt.
An insgesamt neun Abenden konnten sich die Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand über die Entwicklung der Gemeinde bzw.
ihres Gemeindeteiles informieren.
Zunächst wurden die Eckpunkte der Gemeindeentwicklung vorgestellt: der Bereich Finanzen mit Entwicklung des Gewerbe- und
Einkommensteueraufkommen sowie Entwicklung der Verschuldung und der Zinsausgaben.
Anschließend wurde die Einwohnerentwicklung je Gemeindeteil, die Geburtenentwicklung sowie die Altersstruktur und
Zuzugsdynamik beleuchtet.
Des Weiteren wurden laufende Projekte bzw. Planungen vorgestellt:
- Breitbandausbau: Kumulationsgebiete Nord und West
- Generalsanierung Sporthalle
- neue Lagerhalle am Bauhof
- neue Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung
- neues Außentreppenhaus an der Schule (sog. 67er Bau)
- Planung Erweiterung Gewerbegebiet Handwerkstraße Süd
- Ortsentwicklung Götzenreuth
- Verlegung Landebahn Flugplatz Gauchsdorf
- Grünzug Jordangrund 1. Bauabschnitt zwischen Schul- und Ludergasse
- Vorbehaltsgebiet Windkraft Tennenlohe
- Erweiterung Baugebiet Heuweg (Lückenschluss zur Flurstraße)
- 50 Jahre Zweckverband zur Wasserversorgung Büchenbach-Aurach-Gruppe
- Mitmachwerkstatt Spielplatz Am Espan
- Planung Spielplatz Breitenlohe
- Planung Spielplatz Asbach
- Ortsumfahrung Aurau, Spatenstich am 04. 07. 2013
- Planung Aurachtalsammler
- Bau Herz-Jesu-Kinderkrippe (Bauherr Katholische Kirchenstiftung)
- weitere provisorische Kinderkrippe der Ev. Kirchengemeinde in katholischen Gemeinderäumen
- Planung Investitionen 2014/2015/2016
- Bau Ortskanalisation Neumühle, Schopfhof
- Bau Aurachtalsammler
- Bau Kinderkrippe bei der Ev. Martins-Kindertagesstätte
- Bau Kinderkrippe am Kühedorfer Weg (AWO-Kindertagesstätte)
- Erschließung Gewerbegebiet Handwerkstraße (nach Bedarf)
- Geh- und Radweg Jordangrund, 1. Bauabschnitt
- Baumaßnahmen Feuerwehrhaus Büchenbach
- Generalsanierung Unterer Stockweg
- Generalsanierung Bereich Siedlerplatz
- Außenanlagen Sporthalle mit Umbau Kreuzung nord-östlich der Halle
- Kanalbau, Sanierung Am Espan-Ost
Veranstaltungen 2013 (Auswahl):
- Faschingszug
- Zunft- und Kräutermarkt
- zahlreiche Dorfkirchweihen
- Kirchweih Büchenbach mit Kinderkirchweih
- Weiherfest
- Gewerbeschau BÜNOVA mit Kürbismarkt
- Volkstrauertag
- Weihnachtsmarkt
Ebenso wurde Gelegenheit gegeben, Vorschläge und Anregungen zu machen bzw. Kritik loszuwerden.
Die Bürgerversammlungen sind einerseits zwar aufwendig, hinsichtlich Vorbereitung und Durchführung, andererseits jedoch
ein unverzichtbarer Bestandteil einer bürgernahen und serviceorientierten Gemeindeverwaltung. Bei allen Veranstaltungen
waren zahlreiche Gemeinderatsmitglieder anwesend.
Im Anschluss die wesentlichen Anregungen bzw. Anträge aus den Versammlungen, ggf. mit Beschlussvorschlag:
Breitenlohe 23. 10. 2013
- Nachfragen wegen Verlegung der Landebahn Flugplatz Gauchsdorf, Einhaltung der Platzrunde, kein Überfliegen der Dörfer
- Diskussion wegen Gestaltung des Spielplatzes in Breitenlohe
- Problematik parkende Fahrzeuge auf der Breitenloher Straße und Oberen Bahnhofstraße in Büchenbach
- Hinweis wegen Verlauf Aurachtalsammler von der Kläranlage Breitenlohe in Richtung Hebresmühle
- Diskussion über Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
Kühedorf 24. 10. 2013
- Nachfragen wegen Verlegung Landebahn Flugplatz Gauchsdorf
- Hundetoilette am Wanderparkplatz installieren
- Diskussion über Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
- Anregung auf Aufstellung einer Info-Tafel für Direktvermarkter
Neumühle 30. 10. 2013
- Neubau Aurachbrücke durch den Landkreis ab Frühjahr 2014
- Bau Ortskanalisation 2014, Erneuerung Wasserleitungsnetz durch den Zweckverband Heidenberg-Gruppe
- evtl. Ausbau Ortsstraße Ost (bzw. evtl. Teilausbau)
- Radwegebau im Bereich der Ortsdurchfahrt Neumühle
Ottersdorf, Tennenlohe, Ungerthal 04. 11. 2013
- Nachfrage nach Bau Geh- und Radweg Ottersdorf Obermainbach entlang der Staatsstraße 2224
- Verbesserung sog. Walpersdorfer Weg Höhe Wasserhaus
- Pflege des Bereiches rund um das alte Feuerwehrhaus Ottersdorf
- kurze Diskussion wegen Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
Gauchsdorf 06. 11. 2013
- Nachfrage nach Bauarbeiten am Wasserwerk in Götzenreuth
- Entwicklung Baggersee Ost nach Beendigung des Sandabbaues: fischereimäßige Nutzung? Baden erlaubt? Wasserentnahmestelle für Landwirtschaft und Feuerwehr?
- Mängel am Gauchsdorfer Feuerwehrfahrzeug
- Verbesserung Außenanlagen am Feuerwehrhaus
- Diskussion wegen Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
- Umfeld an der Aurachbrücke: u. a. Pflege Wasserdurchlass, Zustand Pappeln
- Anregung auf Aufhebung der Vorfahrtsregelung auf der Gauchsdorfer Hauptstraße
- Dimension Regenrückhaltung östlich von Gauchsdorf wegen Bau Aurachtalsammler
Am Samstag, den 07. 12. 2013 vormittags, fand eine öffentliche Ortsbegehung in Gauchsdorf statt. Die aufgeführten Punkte wurden vor Ort nochmals ausführlich besprochen
Büchenbach Siedlung 07. 11. 2013
- Diskussion wegen Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
- Diskussion wegen Altglascontainer Jordanparkplatz
- Grüngutcontainer bei der Kläranlage: bessere Koordination erforderlich
- Verkehrssituation Ortseingang Süd (von Roth/Lohmühle bzw. von Rothaurach kommend)
- Verschönerung Ortseingang von Pfaffenhofen kommend
Götzenreuth, Schopfhof 11. 11. 2013
- DSL-Ausbau, Leerrohre
- Flugplatz Gauchsdorf, Verlegung der Landebahn, Befürchtung mehr Frequenz am Flugplatz
- Radwegeverbindungen nach Neumühle, Kammerstein
- Erhebung Kanalherstellungsbeiträge 2014/2015 in drei Raten
- Verbesserung Wasserangebot am Flugplatz Gauchsdorf (Brandschutz)
- Diskussion wegen Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
- Winterdienst Erläuterung der Priorisierung des Räum- und Streuplanes
Aurau, Asbach 13. 11. 2013
- Diskussion wegen Dorfgemeinschaftshaus Aurau im Zuge der Dorferneuerung
- Nachfrage wegen Radwegeanbindungen Aurau Kleinabenberg bzw. Aurau Rothaurach Erfordernis der Radwege
- Bezuschussung Spielplatz Asbach über die Dorferneuerung
- Verbesserung Telefonleitungen im Ort (sog. letzte Meile nach dem Kabelverzweiger)
- Lagerplatz für SFV Aurau bei der Kläranlage
- Fluglärm wegen nicht zulässiger Überfliegung der Ortslage Aurau vom Gauchsdorfer Flugplatz her
- Verkehrssicherheit Kreuzung Feuerwehrhaus bzw. Klosterweg, Neuregelung nach Fertigstellung der Ortsumgehung
Büchenbach, westliches Dorf 15. 11. 2013
- Grüngutcontainer an der Kläranlage Büchenbach häufigere Leerung
- künftige Nutzung Brennereigelände nördlich der Breitenloher Straße
- Räum- und Streupflicht bei Eckgrundstücken
- Sicherheit am geplanten Spielplatz Am Espan
- Hinweis auf Bürgerbefragung Nachtabschaltung Bitte um Teilnahme an der Befragung
Eine schöne Faschingszeit wünscht Ihnen
Ihr
Helmut Bauz
Erster Bürgermeister