In der Zeit von Donnerstag, 27. 10. 2011 bis Freitag, 18. 11. 2011 fanden die Bürgerversammlungen statt. An insgesamt neun Abenden konnten sich die Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand über die Entwicklung der Gemeinde bzw. ihres Gemeindeteiles informieren.

Zunächst wurden die Eckpunkte der Gemeindeentwicklung vorgestellt: Finanzen mit Einnahmen und Schulden sowie Steuerkraft – auch im Landkreisvergleich – sowie Einwohnerzahlen der Gesamtgemeinde bzw. jedes einzelnen Gemeindeteiles.
Des Weiteren wurden die im Jahr 2011 durchgeführten Baumaßnahmen mit Kosten sowie die für 2012 vorgesehenen Baumaßnahmen kurz vorgestellt.
Abschließend wurde eine Auswahl an Veranstaltungen des Jahres 2011 im Gemeindebereich vorgestellt.
Ebenso wurde Gelegenheit gegeben, Vorschläge und Anregungen zu machen bzw. Kritik loszuwerden.
Die Bürgerversammlungen sind einerseits zwar aufwendig, hinsichtlich Vorbereitung und Durchführung, andererseits jedoch ein unverzichtbarer Bestandteil einer bürgernahen und serviceorientierten Gemeindeverwaltung. Bei allen Veranstaltungen waren zahlreiche Gemeinderatsmitglieder anwesend.
Im Anschluss die wesentlichen Anregungen bzw. Anträge aus den Versammlungen, ggf. mit Beschlussvorschlag:

Problematik Geschwindigkeitsüberschreitung – Verkehrskontrolle.

Schulen- und Sportvereine können während der Turnhallensanierung - voraussichtlich zwischen Mai und Dezember 2012 - die Turnhalle nicht nutzen; während des Sommers kann auf die Schulsportanlage (je nach Sportart) ausgewichen werden.

Forderung, Sitzungsprotokolle der öffentlichen Gremiensitzungen (Gemeinderat, Ausschüsse) im Internet zu veröffentlichen.
Stellungnahme der Verwaltung: Nach Mitteilung des Bayerischen Datenschutzbeauftragten kann der Verhandlungsgegenstand sowie der Beschluss mit Abstimmungsergebnis im Internet veröffentlicht werden. Die einzelnen Hinweise zum Sachverhalt bzw. die Redebeiträge der Gemeinderatsmitglieder sollen im Rahmen der Sitzungsniederschrift nicht im Internet veröffentlicht werden.
Unter der Rubrik „Aktuelles“ werden die wesentlichen, für eine breitere Allgemeinheit relevanten Beratungsergebnisse aus dem Gemeinderat sowie dessen Ausschüssen im Internet sowie im Büchenbacher Anzeiger bereits seit einigen Jahren veröffentlicht. Die kompletten Niederschriften der öffentlichen Sitzungen sind im Übrigen jederzeit im Rathaus einsehbar.
Beschlussvorschlag: Die Regelung über Einsichtnahme in die öffentlichen Sitzungsniederschriften des Gemeinderates soll so beibehalten bleiben. Es erfolgt keine Veröffentlichung im Internet. Eine Zusammenfassung der behandelten Tagesordnungspunkte erfolgt monatlich im Büchenbacher Anzeiger sowie im Internet. Einstimmig angenommen.

Nachdem es in Kühedorf verhältnismäßig viele Direktvermarkter von landwirtschaftlichen Produkten gibt, könnte am Wanderparkplatz bzw. Spielplatz eine entsprechende Hinweistafel installiert werden.

Verkehrsberuhigung an der Durchgangsstraße in Asbach, je von Mäbenberg sowie von Aurau kommend, durch Verengung bzw. Verkehrsteiler – Maßnahme im Zuge der Dorferneuerung.

Verbesserung der Tempo 30-Beschilderung im Klosterweg sowie am Eingang der Siedlung, Höhe ehemaliges Gemeindehaus in Aurau.

Breitbandanbindung – LTE-Technik funktioniert nicht im gesamten Dorf, tieferliegende Anwesen haben keine Sichtverbindung zum Sendemast – langfristiges Ziel der Gemeinde ist eine kabelgebundene Breitbandanbindung auf Basis eines Glasfaserkabels.

Vorschlag auf Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung.
Beschlussvorschlag: Aus den Reihen des Gemeinderates kommt der Vorschlag, die Straßenbeleuchtung zwischen 0.00 Uhr und 04.30 Uhr abzuschalten. Der Vorsitzende schlägt vor, die Angelegenheit im Bauausschuss im Neuen Jahr zu behandeln.

Anregung, den Hof am Feuerwehrhaus neu zu pflastern – Erneuerung der Außenanlagen, evtl. könnte der dort überdeckte Brunnen als Dorfbrunnen wieder aktiviert werden.

Forderung auf Anbringung eines Verkehrsspiegels Kreuzung Kirchenstraße/Sandstraße.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Angelegenheit bei einer Verkehrsschau mit der Polizei zu besprechen.

Problematik Gehsteigparken vor der Franken-Apotheke – es stehen zahlreiche kostenlose öffentliche PKW-Stellplätze in unmittelbarer Umgebung der Apotheke zur Verfügung.

Generalsanierung Unterer Stockweg erforderlich – zumindest bis dahin die schlimmsten Stellen flicken.

Radwegeverbindungen rund um Neumühle.
Bei Kanalbau (ca. 2013) auch Wasserleitung gleich mit erneuern.
Kanalbau – Systematik Trennkanalisation.
Situation „Feldweg-West“ in Neumühle – Erschließungsfunktion, Straßenentwässerung.
Straßenentwässerung Erschließungsstraße „Neumühe-Ost“.
Straßenausbau Neumühle-West bzw. Neumühle-Ost (erstmalige endgültige Herstellung – Erschließungsbeitrag nach BauGB, 90 % Umlage).

Aus den Reihen des Gemeinderates erfolgt der Hinweis, dass im Rahmen der Eingemeindung in den 1970er Jahren versprochen wurde, dass die Anlieger nicht zum Erschließungsbeitrag in Neumühle herangezogen werden. Die Beitragspflichtigen sollen im Vorfeld vollumfänglich über die auf sie zukommenden Beiträge informiert werden.

Kritik an der Tatsache, dass es in Götzenreuth keinen Spiel- oder Bolzplatz gibt.
Beschlussvorschlag:Sofern die Gemeinde im Bereich Götzenreuth – nördlich der Kreisstraße eine entsprechende Fläche erwerben oder langfristig pachten kann, soll ein Spiel- bzw. Bolzplatz durch die Gemeinde erstellt werden. Einstimmig beschlossen.

mangelnde Breitbandanbindung – siehe Ottersdorf, Tennenlohe, Ungerthal – LTE Vorzug kabelgebundene Lösung (langfristig).

Anpflanzung am Kriegerdenkmal in Götzenreuth.

Veröffentlichung Sitzungsniederschriften Gemeinderat bzw. Ausschüsse (vgl. Kühedorf).

Probeweise Einführung Geschwindigkeitsüberwachung – Ziel der Gemeinde ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit und keineswegs die Generierung von zusätzlichen Einnahmen.

Rückblick 2011 – Ausblick 2012

Der Vorsitzende geht in seinem Jahresrückblick auf die zurückliegenden Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse ein und stellt die statistischen Werte mit Anzahl der Sitzungen und deren Dauer vor.
Auch die Vorsitzenden der einzelnen Fraktionen - für die CSU, Gemeinderat Gerhard Lunz, für die Unabhängige Wählergemeinschaft, Gemeinderat Hans Martin sowie für die SPD, Gemeinderat Hans-Joachim Klooß gehen in ihren Ansprachen auf das zurückliegende Jahr und die zukünftigen Entwicklungen ein, bedanken sich für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat und wünschen ein frohes Weihnachtsfest sowie alles Gute für das Neue Jahr.

Im Anschluss werden langjährige (über 10 Jahre) Gemeinderatsmitglieder durch den Vorsitzenden geehrt:
Folgende Gemeinderätinnen erhalten durch den Vorsitzenden einen Blumengruß überreicht:
GRin Lissy Wild Heyder für 27 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat.
GRin Irene Schinkel für 15 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat.

Die nachfolgenden Gemeinderäte erhalten ein Weinpräsent durch den Vorsitzenden überreicht:
GR Konrad Frieser für 15 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat. Zuvor war er ab 1978 Ortsbeirat.
GR Hans-Joachim Klooß für 15 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat.
GR Gerhard Lunz für 8 Jahre Mitgliedschaft im Büchenbacher Gemeinderat. Zuvor war er ab 1991 Gemeinderat in Rednitzhembach.
2. Bürgermeister Rudolf Staud für 21 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat.

Im Jahre 2011 fanden drei Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Gesamtstunden:
Gemeinderatssitzungen:   42.35 h
davon 9 Sitzungen überzogen - also über 22.00 Uhr hinaus (= 3.28 h – Überziehungszeit gesamt)
Bauausschusssitzungen:   5.00 h
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss:   7.57 h
Ausschuss für Schule, Kultur usw.:   10.15 h
Gemeinderats- und Ausschusssitzungen gesamt:   21
TOP öffentlich gesamt:   113
TOP nichtöffentlich gesamt:   70

Vorschau

Der Gemeinderat wird sich in seiner Sitzung am 07. Februar 2012 u. a. mit dem Haushalt 2012 sowie mit der Finanzplanung bis 2015 beschäftigen.

Ihr

Helmut Bauz
Erster Bürgermeister

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