Aktuelles aus Rathaus und Gemeinde
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
kaum zu glauben, das Jahr neigt sich bereits seinem Ende zu. Mit dem Herbst kommen nun die kürzeren Tage, die langen Abende – Zeit zur Besinnung mit den stillen Tagen im November wie Volkstrauertag, Totensonntag, Buß- und Bettag sowie Allerheiligen und ab dem 1. Advent – in der Evangelischen Kirche der Beginn des neuen Kirchenjahres – bereits die Vorfreude auf das Weihnachtsfest.
Bürgerversammlungen
Die Gemeinde Büchenbach lädt auch dieses Jahr wieder zu insgesamt neun Bürgerversammlungen ein. Diese Versammlungen sind
wesentlicher Bestandteil der verfassten Bürgerbeteiligung nach der Gemeindeordnung. Sie dienen der Erörterung der
gemeindlichen Angelegenheiten. Über das Jahr finden darüber hinaus zahlreiche Anliegerversammlungen zu ganz speziellen
Themen bzw. Aktivitäten statt (z. B. Generalsanierung Untere, Obere Bahnhofstraße oder Abwasserbeseitigung im westlichen
Gemeindebereich.
Bürgermeister Bauz wird über die erledigten bzw. anstehenden Aufgaben in der Gemeinde Büchenbach informieren sowie Planungen
für die Zukunft vorstellen.
Der Sachvortrag des Bürgermeisters wird unterstützt durch einen anschaulichen bebilderten Bericht über Lichtbilder (Beamer).
Anschließend besteht die Möglichkeit zur Erörterung von Anregungen sowie Vorschlägen aus der Bürgerschaft.
Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses
20. 09. 2011
Vor Beginn der Sitzung informiert sich der Ausschuss zunächst im Rahmen eines Ortstermines mit Vertretern des Landkreises
sowie der auftragnehmenden Firma Meyer, Windsbach, über den Baufortschritt.
Die Kreisstraße RH3 weist eine große Verkehrsbelastung auf. Täglich befahren über 7.000 Fahrzeuge diese Straße. Zum größten
Teil wird die Lärmbelastung durch den hohen Anteil der Lastkraftwagen verursacht. Um die Lärmbelastung zu reduzieren, wird
vorgeschlagen, eingewalzte Schachtabdeckungen im Ortsbereich einzubauen. Diese Abdeckungen werden nicht direkt auf den
Schachtkopf versetzt, sondern oberflächenbündig in den Straßenbelag eingewalzt. Dadurch ist ein absolut flächenbündiger
Einbau ohne aufwendige Zusatzmaßnahmen gewährleistet. In der Straße entsteht keine Vertiefung mehr, die zur Geräuschbelastung
beim Befahren führt. Bei diesem Einbau der Schachtabdeckungen fehlt die Mörtelfuge.
Die Firma Meyer wurde aufgefordert, ein Nachtragsangebot für diese Schachtabdeckungen vorzulegen. Das Nachtragsangebot für den
Einbau von 50 Schachtabdeckungen liegt uns vor und weist eine Summe von 22.417,22 € auf. Die ausgeschriebenen
Betonschachtabdeckungen weisen laut Ausschreibung einen Betrag von 8.727,46 € auf, sodass Mehrkosten von 13.689,76 €
entstehen.
Nach eingehender Diskussion und allgemeiner Zustimmung wird aus den Reihen des Gemeinderates die Frage nach Flüsterasphalt
aufgeworfen. Da Flüsterasphalt jedoch grobporiger ist und leicht verschmutzt, ist dieser für Straßen mit geringer
Geschwindigkeit nicht optimal. Es wird auf den schlechten Zustand der Straße in Tennenlohe verwiesen. Die Verwaltung hat in
Sachen Flüsterasphalt auch bereits Gespräche mit Herrn Baudirektor Betz vom Staatlichen Bauamt Nürnberg geführt.
Aus fachlicher Sicht wird im Hinblick auf die Funktion der Oberen Bahnhofstraße bzw. Schwabacher Straße als Ortsdurchfahrt vom
Einbau einer offenporigen Asphaltmischung abgeraten. Bei einer Ortsdurchfahrt kann durch den Einbau lärmgeminderter
Schachtdeckel bzw. Wasserschieber im Hinblick auf das langfristige Kosten-Nutzungverhältnis der beste Effekt hinsichtlich
Lärmminderung erzielt werden.
Nachdem die langjährige Mieterin der Wohnung im 1. Obergeschoss des Alten Schulhauses in Tennenlohe im Herbst dieses Jahres auszieht, stellt sich die Frage nach der weiteren Nutzung. Das Gebäude verfügt bisher über keine Zentralheizung. Die Räume im Erdgeschoss sollen weiterhin durch die Freiwillige Feuerwehr bzw. die Dorfgemeinschaft genutzt werden können. Nach eingehender Diskussion ergeht folgender Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit einem Planer verschiedene Varianten für ein Konzept im Hinblick auf die Weitervermietung der Wohnung, der Wärmeerzeugung und der Refinanzierung zu erstellen.
Das ehemalige Hofhaus steht seit ca. 20 Jahren leer.
Der Eigentümer möchte das weit in die Straße hinein ragende Haus abreißen und durch einen adäquaten Neubau, zurück versetzt
von Straße und Gehsteig ersetzen. Die Fahrbahnbreite beträgt künftig ohne den Gebäudeabbruch 4,75 Meter, der Gehsteig ist auf
1,25 Meter Breite verengt. Nachdem der Gehsteig in der Verlängerung Kühedorfer Weg die derzeit einzige Zuwegung für den
Fußgängerverkehr zur Regenbogen-Kindertagesstätte, den Vereins- und Jugendräumen im Dachgeschoss der Kindertagesstätte, zum
Gewerbegebiet sowie in der Verlängerung zum Geh- und Radweg nach Kühedorf darstellt, hat der Ausschuss nach Diskussion mit
großer Mehrheit dem Abbruchantrag zugestimmt.
Diese Entscheidung ist vielen nicht leicht gefallen. Die Abwägung – kulturhistorischer Wert des Gebäudes, Funktion als
ortsbildprägendes Anwesen versus Sicherheit des Verkehrs für Fußgänger sowie Nutzer der Fahrbahn ist niemand leicht gefallen.
Abstimmungsergebnis: 6 : 1.
Gemeinderat – 27. 09. 2011
Auf die Beratung des Kulturausschusses vom 07. 06. 2011, mit Besichtigung der drei Büchenbacher Kindertagesstätten wird
verwiesen. Im Anschluss daran wurde seitens der Verwaltung ein Anhörungsbogen für alle drei Träger der Büchenbacher
Kindertagesstätten erstellt.
Als Ergebnis der Besichtigung sowie Angehörung der drei Kindertagesstätten sollen konkrete Gespräche mit dem Herz-Jesu-
Kindergarten bzw. mit der Katholischen Kirchenstiftung Büchenbach geführt werden.
Im Hinblick auf die räumliche Verteilung der drei Kindertagesstätten in Büchenbach (zwei Kindertagesstätten am westlichen
Ortsrand, eine Kindertagesstätte am östlichen Dorfrand) könnte ein Krippenangebot im östlichen Dorfbereich das bestehende
Angebot an Krippenplätzen im westlichen Dorfbereich ergänzen.
Hinsichtlich der Bedarfsplanung bzw. der derzeitigen Auslastung der drei Büchenbacher Kindertagesstätten ist folgendes
festzustellen (Stand zu Beginn des Kindergartenjahres 2011/2012 im September 2011):
Evangelisch-Lutherische Martins-Kindertagesstätte
Die regulären Kindertagesstättenplätze für Drei- bis Sechsjährige sind komplett ausgelastet. Vier Kinder sind momentan
unter drei Jahren und vollenden das dritte Lebensjahr im Laufe des Kindergartenjahres.
Es besteht eine Warteliste für einige Kinder im Alter von Null- Dreijahren sowie für sechs Hortkinder.
AWO-Kindertagesstätte Regenbogen
Die Kindertagesstätte ist komplett ausgelastet. Dies gilt für die regulären Plätze für Drei- bis Sechsjährige sowie ebenfalls für die 12 genehmigten Plätze für unter Dreijährige (Krippe). Es gehen ständig Nachfragen nach weiteren Plätzen ein. Zwischen Februar und Juni 2012 liegen fünf Anfragen vor. Bei der Schulkindbetreuung steht ein Kind auf der Warteliste.
Katholischer Herz-Jesu Kindergarten
Der Kindergarten ist derzeit komplett ausgelastet. Dies gilt für die Altersgruppe der Drei- bis Sechsjährigen inkl. der
Kindergartenplätze mit erhöhtem Förderbedarf (Integrativgruppe).
Die neun genehmigten Plätze für unter Dreijährige sind derzeit mit insgesamt 17 Kindern belegt (viele Kinder besuchen nur zwei
oder drei Tage die Einrichtung).
Zur Bedarfsplanung lässt sich folgendes feststellen:
Die Geburtenrate hat sich die letzten Jahre auf ca. 45 pro Jahr eingependelt.
Von dieser Größenordnung gehen wir auch in den nächsten Jahren aus.
Bei einer angenommenen Betreuungsquote von 10 % für die Null- bis Einjährigen sind ca. fünf Krippenplätze erforderlich.
Bei einer angenommenen Betreuungsquote von 35 % für die Ein- bis Zweijährigen ergibt sich ein Bedarf von ca. 16 Krippenplätzen.
Für die Zwei- bis Dreijährigen wären dann lediglich noch ca. drei Plätze im Angebot.
Im Rahmen der Altersmischung können Kinder dieser Altersgruppe jedoch auch relativ problemlos die Gruppen für Drei- bis
Sechsjährige besuchen.
Der Bedarf für eine weitere Krippengruppe mit 12 Kindern ist auf alle Fälle vorhanden.
Beschlussvorschlag:
Zur Schaffung weiterer Krippenplätze wird ein Anbau an das Gebäude des Herz-Jesu-Kindergartens favorisiert. Es sollen 12
zusätzliche Krippenplätze geschaffen werden.
Im Hinblick auf den Abschluss eines Vertrages über die Betriebsträgerschaft für die neue Kinderkrippe zwischen Gemeinde und
der Katholischen Pfarrei Herz-Jesu soll sich der Vertragstext an den Regelungen des Vertrages zwischen Gemeinde und
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde aus dem Jahr 2005 – bezüglich des Kinderhortes orientieren.
Im Falle einer entsprechenden Einigung über Bau und Betrieb zwischen Gemeinde und Katholischer Kirchenstiftung soll die
Katholische Kirchenstiftung Bauherr sein.
Abstimmungsergebnis: 13 : 5.
Der Vorsitzende begrüßt die neue Schulleiterin der Montessorischule, Frau Weinig sowie deren Stellvertreterin, Frau Lips. Des
Weiteren begrüßt er den neuen Schulleiter der Grund- und Mittelschule, Herrn Ambach.
Diese ergreifen die Möglichkeit und stellen sich kurz vor. Herr Ambach beginnt. Er war selber Schüler in Büchenbach, seinen
Beruf als Hauptschullehrer übte er zuletzt in Gunzenhausen aus.
Aus den Reihen des Gemeinderatzes werden besondere Angebote – Stichwort Profilbildung – bzw. ein umfassendes Schulkonzept,
unter Einbeziehung eines möglichen Ganztageszuges an der Grundschule, gewünscht. Hierbei sollte jedoch auf den bestehenden
Hort (Betreuung in den Ferien u. a.) Rücksicht genommen werden.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Volksschule Büchenbach eine neue homepage hat:
www.schule-buechenbach.de.
Frau Weinig ist seit 14 Jahren als Montessoripädagogin tätig. Sie hat großes Interesse daran, kleine Schulen mit aufzubauen.
Frau Lips ist dem Gemeinderat durch ihre langjährige Tätigkeit als ehemalige Leitern des Herz-Jesu-Kindergartens bekannt.
Der Gemeinderat wünscht beiden Schulleitungen einen guten Einstand. Eine gute Chance für eine kooperative Zusammenarbeit und
einen Neuanfang.
Der Gemeinderat hat sich in seiner öffentlichen Sitzung vom 30. 06. 2009 ausführlich mit der Thematik Kommunale
Verkehrsüberwachung befasst.
Die Stadt Spalt betreibt eine Kommunale Verkehrsüberwachung und bietet diese Dienstleistung – im Rahmen einer interkommunalen
Zusammenarbeit – auch anderen Kommunen an. U. a. arbeiten die Gemeinde Georgensgmünd sowie die Marktgemeinde Pleinfeld mit der
Stadt Spalt bei der Kontrolle des fließenden Verkehrs (Geschwindigkeitsmessungen) zusammen.
Die Messung selbst wird hierbei von der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft als Dienstleister durchgeführt.
Herr Steckermeier von der aufgeführten Dienstleistungsfirma ist in der Sitzung zugegen und zeigt die Möglichkeiten einer
Zusammenarbeit in allen Facetten auf.
Die Beschwerden aus der Bevölkerung über teilweise massive Geschwindigkeitsverstöße im Bereich der bebauten Gebiete häuften
sich zuletzt massiv.
Das im Frühjahr 2011 angeschaffte gemeindliche Geschwindigkeitsmessgerät zeigt die Situation anhand diverser Auswertungen auf.
Aus den Reihen des Gemeinderates kommt die Forderung nach belegbaren Zahlen in vergleichbaren Zeiträumen, die vor und nach der
Einführung einer Kommunalen Verkehrsüberwachung erfasst werden.
Herr Steckermeier gibt Auskunft, dass hierzu Statistiken vom Landratsamt Roth veröffentlicht werden.
Ebenso werden die Kosten dieser Dienstleistung und wie oft die Gemeinde die Leistung in Anspruch nehmen dürfe erfragt.
Die Einnahmen und Ausgaben werden getrennt. Der Stundenpreis für die Tätigkeit enthält alle notwendigen Gerätschaften usw.
Nach allgemeinen Erfahrungswerten sind die Einnahmen und Ausgaben normalerweise kostendeckend.
Die Einnahmen werden in der Kämmerei verwaltet. Die Rechnung für die Leistung der Wach- und Schließgesellschaft geht an die
Gemeinde. Des Weiteren erhält die Gemeinde von der Stadt Spalt eine monatliche Rechnung (Porto, Bearbeitungspauschale).
Der Vorsitzende möchte nicht den Verdienst für die Gemeinde in den Vordergrund stellen. Die Sicherheit – gerade für die
schwächeren Verkehrsteilnehmer – muss erhöht werden. Transparenz ist wichtig!
Etwaige Verstöße gegen angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkungen werden nach dem bundesweit geltenden Verwarnungs- bzw.
Bußgeldkatalog geahndet.
Aus den Reihen des Gemeinderates ergeht die Forderung nach einer probeweisen Einführung einer Kommunalen Verkehrsüberwachung
für den fließenden Verkehr (Geschwindigkeitsmessungen), zunächst für ein Jahr.
Im Hinblick auf die fortgeschrittene Sitzungsdauer (Beschränkung der Sitzungszeit laut Geschäftsordnung auf 22.00 Uhr) wurde
ein endgültiger Beschluss vertagt.
Vorschau:
Der Gemeinderat wird sich Ende November voraussichtlich mit der Abwasserbeseitigung im Gemeindebereich – West (Neumühle, Götzenreuth, Schopfhof) beschäftigen. Hierbei wird es u. a. um die Ergebnisse der Anliegerversammlung für den Gemeindeteil Götzenreuth vom 13. 10. 2011 gehen.
Eine gute Zeit wünscht Ihnen
Ihr
Helmut Bauz
Erster Bürgermeister