Aktuelles aus Rathaus und Gemeinde
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mit dem Frühling beginnt auch wieder die Freiluft-Festsaison. Diese startet dieses Jahr wieder mit dem Zunft- und
Kräutermarkt in Kühedorf. Die „Macher“ des Marktes freuen sich auf regen Besuch. Ebenso bietet sich ein Besuch des Sagenfestes
im Heidenberg sowie des Rittermarktes in Kammerstein an.
Ein Blick in den gemeindlichen Veranstaltungskalender lohnt immer. Irgendwo ist in unserer Gemeinde bis zum Herbst fast jedes
Wochenende ein Fest bzw. eine Veranstaltung.
Breitbandanbindung–DSL für Götzenreuth, Gauchsdorf, Neumühle, Schopfhof sowie Ottersdorf, Tennenlohe, Ungerhtal.
Die Deutsche Telekom bietet ab Mai 2011 für die Dörfer Götzenreuth, Gauchsdorf, Neunmühle und Schopfhof sowie für
Ottersdorf, Tennenlohe und Ungerthal eine Breitbandanbindung über die sogenannte LTE-Technik (long term evolution).
Es handelt sich hierbei um eine Datenübertragung per Funk über den Mobilfunkstandort „Heidenberg“ der Deutschen Telekom. Die
Deutsche Telekom garantiert einen Downstream von mindestens 3 Mbit/sec sowie einen Upstream von mindestens 0.5 Mbit/sec. Im
Vergleich zur derzeitigen, über das Festnetz möglichen Downstream-Geschwindigkeit von teilweise nur 0,38 Mbit/sec, bedeutet
das Breitbandinternet via Funk über die LTE-Technik eine massive Verbeserung.
Um das schnelle Internet via Funk nutzen zu können, benötigen Kunden einen speziellen Router. Abhängig davon, mit welcher
Technik das jeweilige Gebiet mit Call & Surf Comfort via Funk versorgt wird, stellt die Telekom ein HSPA- oder ein LTE-fähiges
Gerät zur Verfügung. Sowohl der Speedport HSPA als auch der Speedport LTE verfügen über eine WLAN-Funktion, so dass die
Router nicht „verkabelt“ werden müssen. Lediglich eine Steckdose für die Stromversorgung sollte sich in der Nähe befinden.
Wer den neuen Service der Telekom bucht, erhält eine zum Router gehörige SIM-Karte. Diese SIM-Karte ist nur ortsgebunden
nutzbar, kann also nicht unterwegs verwendet werden. Der mobile Einsatz von LTE etwa mit Hilfe geeigneter Surfsticks ist
bereits geplant, entsprechende Tarife werden in Kürze angeboten.
Der Tarif Call & Surf Comfort via Funk kostet monatlich 39,95 Euro. Er enthält eine Datenflatrate für die Internetnutzung
sowie einen Festnetzanschluss mit Telefonflat für das deutsche Festnetz. Die Mindestlaufzeit für den Vertrag beträgt 24
Monate. Bei Buchung des neuen Angebots können bestehende Festnetznummern weiter genutzt werden. Als Einführungsangebot
erhalten Kunden bei Buchung des Tarifs bis zum 30. 06. 2011 eine Gutschrift in Höhe von 30,-- Euro netto. Der Router kann
monatlich für 4,95 € gemietet werden.
Genauere Informationen erhalten Sie im TP-Center, Rathausgasse 2 in Schwabach, Ansprechpartnerin ist Frau Wesler.
Geschwindigkeitsmessungen in der Schwabacher Straße
In den vergangenen Wochen war das von der Gemeinde neu angeschaffte Geschwindigkeitsmessgerät im Bereich der Schwabacher
Straße, südlich der Einmündung Kühedorfer Weg, montiert. Zum einen sollen die Verkehrsteilnehmer dadurch zur Einhaltung der
Geschwindigkeitsbeschränkung (50 km/h) angehalten werden; zum anderen speichert das Gerät Daten wie Anzahl der innerhalb eines
bestimmten Zeitraumes vorbeigefahrenen Fahrzeuge bzw. deren Geschwindigkeit.
Die Datenauswertung werden wir im Büchenbacher Anzeiger in nächster Zeit bekannt geben.
Seitens der Polizeiinspektion Roth wurde in den vergangenen 18 Monaten keine Geschwindigkeitsmessung in diesem Bereich
durchgeführt. Die diesbezügliche Information in der Anliegerversammlung zur Generalsanierung, u. a. der Schwabacher Straße vom
22. März 2011 war leider falsch. Wir bitten, dies zu entschuldigen.
Sitzung Gemeinderat – 29. 03. 2011
Haushalt 2011, Stellenplan, Finanzplanung
Der Gemeinderat hat den in zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschuss vorberatenen Haushalt 2011 sowie den Stellenplan
einstimmig beschlossen.
Die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 wurde bei zwei Gegenstimmen beschlossen. Im Hinblick auf den vom Gemeinderat
festzulegenden Sanierungsumfang der Turnhalle 2012/2013 wird die Finanzplanung nochmals neu bewertet. Der Gesamthaushalt
schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 9.227.400 € ab. Davon entfallen 6.076.000 € auf den Verwaltungshaushalt und
3.151.400 € auf den Vermögenshaushalt.
Der Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 ist im Internet unter
www.buechenbach.de,
Rubrik „Aktuelles“ nachzulesen.
Im Zuge der Generalsanierung der Oberen und Unteren Bahnhofstraße sowie Schwabacher Straße soll auch die Straßenbeleuchtung erneuert werden.
Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 30.11.2011 über verschiedene Lampentypen informiert. Um eine Entscheidung
treffen zu können wurde beschlossen, eine LED-Musterstrecke in der Oberen Bahnhofstraße Büchenbach zu errichten.
Am 22.02.2011 hat der Gemeinderat die eingerichtete LED-Musterstrecke – vor Ort – besichtigt.
Fünf Herstellerfirmen haben der Gemeinde ihre Musterleuchten zur Verfügung gestellt. Folgende Punkte sind dem Gemeinderat u. a. wichtig:
- Garantiezeiten der einzelnen Hersteller.
- Fördermöglichkeiten der weiteren Hersteller.
- Bitte um Berücksichtigung der Unterhaltskosten, der Energieeinsparungskosten und Ausleuchtungsmöglichkeiten der einzelnen Leuchten.
- Es sollte beachtet werden, dass eine Nachtabsenkung bei der LED-Technik gegeben ist, bei der alten NAV-Lampe jedoch nicht.
- Die Mehrkosten, welche die LED-Technik im Vergleich zur NAV-Technik verursachen, sollten bei der Umlegung der Kosten auf die Anlieger, nicht berücksichtigt werden.
- Die Garantiekonditionen sollten bei der Lampe der Fa. Philips nochmals verhandelt werden.
Beschlussvorschlag:
- 1. Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge der Generalsanierung der Kreisstraße RH 3 soll die sog.
LED-Technik verwendet werden (Leuchtkörper mit Lichtemittierenden Dioden).
Mit 18 : 1 Stimmen angenommen. - 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Firma Philips mit der Lieferung der neuen Straßenbeleuchtung für den Bereich
Untere und Obere Bahnhofstraße sowie Schwabacher Straße zu beauftragen. Es ist hierfür separat ein neuer Zuwendungsantrag
beim Umweltbundesamt zu stellen. Sollte eine Bezuschussung nicht möglich sein, bleibt es trotzdem bei diesem Beschluss.
Mit 15 : 5 Stimmen angenommen. - 3. Bei der Erhebung von Ausbaubeiträgen ist darauf zu achten, dass die Mehrkosten, welche die LED-Leuchten im
Vergleich zu den Natriumdampfleuchten verursachen, den Anliegern nicht in Rechnung gestellt werden. Es werden lediglich die
Vergleichskosten einer Natriumdampfleuchte den Beitragspflichtigen verrechnet.
Einstimmig angenommen. - 4. Die Garantieverlängerung beim Modell Philips von 5 auf 10 Jahre wird in Anspruch genommen. Bei 37 Lampen und
214 €/Lampe verursacht dies Mehrkosten in Höhe von 7.918,-- €.
Mit 19 : 1 Stimmen angenommen.
Der Gemeinderat hat einstimmig den Erlass einer Satzung für Aufgaben und Benutzung des Gemeindearchives beschlossen. Zu
gemeindlichen Archivpflegerinnen wurden die beiden Mitarbeiterinnen der Gemeindebücherei, Frau Kohler und Frau Setzen
bestellt. Frau Setzen besuchte im März 2010 einwöchiges Grundseminar für Archivpflege.
Das Archiv – als Gedächtnis der Gemeinde – steht für Interessenten, im Rahmen der Benutzungssatzung, zur Verfügung.
Bei Interesse melden Sie sich bitte bei den Archivpflegerinnen über die Gemeindebücherei oder auch im Rathaus.
Für das traditionelle Weiherfest im September wurde auf Anregung der Polizeiinspektion Roth – zur Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufes – eine Verordnung erlassen. Darin ist u. a. der Abverkauf von alkoholischen Getränken geregelt.
Das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013 der Bundesregierung verfolgt das Ziel, bis 2013 eine
ausreichende Zahl an Krippenplätzen deutschlandweit bereitzustellen.
In den vergangenen Jahren war es in Büchenbach möglich, durch Umwidmung bestehender Kindertagesstättenplätze für Drei- bis
Sechsjährige einen Kinderhort sowie u. a. eine Kinderkrippe mit 12 Plätzen zu schaffen, ohne an bestehenden Gebäuden anbauen
zu müssen. Lediglich die Innenausstattung (Mobiliar etc.) wurde an die neuen Anforderungen angepasst.
Durch die wieder gestiegenen Geburtenzahlen (ca. 45 pro Jahr seit 2008 im Durchschnitt) steigt der Bedarf an Krippenplätzen.
Der Gesamtbedarf an Krippenplätzen wird auf ca. 30 geschätzt.
Der Gemeinderat hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, mit den jeweiligen Trägern der Büchenbacher Kindertagesstätten über
die Bereitstellung weiterer Krippenplätze zu verhandeln. Über das Ergebnis ist im Gemeinderat Bericht zu erstatten.
Der Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales, Sport, Jugend und Familie hat sich in seiner Sitzung vom 03.03.2011 ausführlich
mit der möglichen Einführung von Ganztagesklassen an der Grundschule beschäftigt.
Im Ergebnis sind die Schülerzahlen der nächsten beiden Jahre zu gering.
Ab dem Schuljahr 2013/2014 könnte – wenn dies von Elternseite gewünscht wird - die Einführung eines Ganztageszuges an der
Grundschule Büchenbach - aus heutiger Sicht – erfolgen.
Schule und Gemeinde werden sich rechtzeitig, ab Herbst 2012, mit der Thematik beschäftigen.
Des Weiteren soll an der Grundschule ein spezifisches Profil gebildet werden (z. B. Musik, Sport). Hierzu ist die
Unterstützung der Gemeinde erforderlich.
Beschlussvorschlag:
Der Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales, Sport, Jugend und Familie vom 03.03.2011 wird bestätigt:
Die Gemeinde Büchenbach stellt für das Schuljahr 2011/2012 – aufgrund der derzeit zu niedrigen Schülerzahlen – keinen
Antrag auf Errichtung von Ganztagesklassen an der Grundschule Büchenbach.
Nächste Schritte: Erarbeitung eines Konzeptes durch den Schulleiter, Bedarfsermittlung durch Gemeindeverwaltung, Einrichtung
eines gemeinsamen Arbeitskreises. Einstimmig beschlossen.
Am 12.03.2011 fanden bei der Freiwilligen Feuerwehr Aurau die Wahl des Feuerwehr-Kommandanten und dessen Stellvertreter
statt.
Zur Kommandantin wurde Frau Christa Heyder, Aurauer Hauptstr. 18, 91186 Büchenbach-Aurau und zum Stellvertreter Herr Werner
Hussendörfer, Aurauer Hauptstr. 2, 91186 Büchenbach-Aurau gewählt (Wiederwahl).
Frau Heyder ist übrigens die einzige weibliche Kommandantin im gesamten Landkreis Roth (bei über 130 Feuerwehren).
Die Wahl von Frau Heyder und Herrn Hussendörfer wurde vom Gemeinderat einstimmig bestätigt.
Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses – 05. 04. 2011
Beantragt wird die Errichtung von drei Doppelhäusern (insgesamt sechs Einheiten).
Aus Sicht der Verwaltung sind bei einer grundsätzlich begrüßenswerten Neugestaltung der Brache folgende Punkte zu beachten:
Die Straßen- und Verkehrsverhältnisse sind durch die schmale Schulgasse doch recht beengt. Zumal auch kein Gehweg vorhanden
ist. Daneben sind auch die vom südlich angrenzenden Landwirt (Vollerwerbsbetrieb) ausgehenden Immissionen zu beachten. Im
weiteren Umfeld befinden sich einige weitere Landwirte mit ihren Hofstellen.
Außerdem müssen gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt sein. Die Antragsteller stimmen der Eintragung einer
landwirtschaftlichen Immissionsdienstbarkeit zu.
Von Seiten der Verwaltung und auch des Kreisbaumeisters wird die Bebauung als zu dicht gesehen. Zwei Doppelhäuser sollten, um
gesunde Wohnverhältnisse zu gewährleisten ausreichen. Man sollte auch daran denken, dass auf öffentlichem Verkehrsgrund in
der Schulgasse nicht geparkt werden kann.
Der Ausschuss stimmte den beiden im nördlichen Grundstücksbereich beantragten Doppelhäusern zu. Das südliche Doppelhaus wurde
abgelehnt. Eventuell wären dort Stellplätze bzw. evtl. ein Einzelhaus denkbar.
In der Januar-Sitzung des Gemeinderates wurden die Anregungen aus den Bürgerversammlungen des vergangenen Jahres behandelt.
Zu dem Glascontainer am „Jordanparkplatz“ erging folgender Auftrag an den Grundstücks-, Bau- u. Umweltausschuss:
Im Rahmen eines Ortstermins soll eine Verlegung des Altglascontainers in den Bereich zwischen Bahnlinie und Rednitz östlich
der dortigen Trafo-Station geprüft werden.
Nachdem zwar durch die Bauarbeiten im Bereich Untere Bahnhofstraße westlich der Einmündung Jordanparkplatz bzw. Obere
Bahnhofstraße eine Sondersituation herrscht, hat der Ausschuss mit 8 : 1 Stimmen beschlossen, die Altglascontainer 2011
zunächst am jetzigen Standort zu belassen.
Bei der Überplanung der Unteren Bahnhofstraße soll der Standort des Containers mit berücksichtigt werden.
Einen sonnigen Frühling wünscht
Ihr
Helmut Bauz
Erster Bürgermeister